:Ludwigshafen Nachrichten, 09.05.2017, rheinpfalz.de





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Oberbürgermeister-Kandidat für Ludwigshafen Dirk Schmitz zu „Blitzer“-Anhänger: Städtische Wegelagerei

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OB-Wahlkampf: Dirk Schmitz zu „Blitzer“-Anhänger: Städtische Wegelagerei

Städtische Wegelagerei – so kann laut Oberbürgermeisterkandidat Dirk Schmitz der avisierte Einsatz der Stadt von „Blitzer“-Anhängern (wie berichteten) charakterisiert werden.

„Es geht Ludwigshafen nicht um Verkehrssicherheit und verkehrsgerechtes Verhalten, sondern um Einnahmen – verkürzt: Abhocke der Menschen, die bereits ihre Steuern zahlen und im Rahmen ihres Berufs oder normalen Privatlebens ihr Auto nutzen“, beklagt Oberbürgermeisterkandidat Dirk Schmitz. Dies seine zu 95 Prozent die Knöllchen-Adressaten, nicht Rowdys oder Kriminelle. „Ich halte es für ethisch nicht vertretbar, unsere Bürger unter falschem Label zu ihrer Steuer- und Sozialversicherungslast zusätzlich abzumelken. Aus diesem Grunde werde ich im Falle meiner Wahl ein Verkehrskontrollsystem in Ludwigshafen durchsetzen, das Radarkontrollen ausschließlich an nachweislichen Unfallschwerpunkten oder objektiven Gefahren festmacht und nicht an der Einnahmenoptimierung.“ Die Anschaffung neuer „Blitzer“ sei nicht notwendig und untergrabe das Vertrauen der Bürger in die sachgemäße Aufgabenerfüllung kommunaler Macht. Oberbürgermeisterkandidat Dirk Schmitz: „Mit mir ist eine Aufrüstung nicht durchführbar."

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