Ludwigshafen wird nicht gut geführt

Dirk Schmitz hat Managerqualitäten, davon könne die Stadt profitieren.

Rathaus Ludwigshafen: Andreas Christ
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aus Mannheimer Morgen, 14.9.2017 von Thomas Schrott (ott)

Wahlkampf-Endspurt

"Stadt wird nicht gut geführt"

Bis vor gut einem Jahr hat er nicht sehr viel von Ludwigshafen gekannt und auch nicht an eine Kandidatur für das Bürgermeisteramt gedacht. Erst durch Gespräche mit Parteifreunden aus der Kurpfalz ist der im südbadischen Kehl wohnende Dirk Schmitz auf den demnächst freien Chefposten im Rathaus aufmerksam geworden. "Ich bin ein politischer Mensch und will etwas bewegen. Als ich gesehen habe, dass Ludwigshafen so ähnlich ist wie meine Heimat im Ruhrgebiet, habe ich mich entschlossen zu kandidieren", begründet der 54-jährige seine Bewerbung. Diese war vom AfD-Kreisverband im Februar bekannt gegeben worden, gleichwohl tritt das Parteimitglied Schmitz als unabhängiger Bewerber an.

Er habe Managerqualitäten, davon könne die Stadt profitieren, ist der Jurist überzeugt, der lange Geschäftsführer beim Klinikbetreiber MediClin war. "Wenn die Leute aber lieber einen Oberbürgermeister mit repräsentativen Aufgaben möchten, bin ich der Falsche. Ich will hier etwas verändern", stellt Schmitz klar.

Mehr Polizisten statt Kameras

Beginnen will er bei der Verwaltung. "Die Stadt wird nicht gut geführt", so seine Kritik. Den Personalstand hält er für viel zu hoch im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe. Verdoppeln will er jedoch die Zahl der Mitarbeiter für den kommunalen Ordnungsdienst.
Eine Videoüberwachung auf dem Berliner Platz lehnt er indes ab. "Ich will die Kriminalität nicht dokumentieren, sondern bekämpfen", begründet er den Verzicht auf Kameras. Stattdessen sollte die Präsenz der Ordnungshüter dort generell verstärkt werden.
Viele Probleme in der Stadt, etwa die steigenden Soziallasten, sind nach seiner Ansicht durch den Zustrom an Asylbewerbern verstärkt worden. Viele Flüchtlinge wollten nach Ludwigshafen und nicht auf das flache Land, weil es keine Residenzpflicht in Rheinland-Pfalz gebe. Schmitz will im Fall seiner Wahl als Oberbürgermeister alle Rechtsmittel gegen dasLand ausschöpfen, um hier eine Änderung zu erreichen.

Gewerbesteuerhebesatz senken

Durch die Flüchtlingskrise gebe es kaum noch bezahlbare Wohnungen für kleinere und mittlere Einkommen. Schmitz fordert deshalb den Bau von 5000 Wohnungen in den nächsten sieben Jahren. Dies sei nicht allein durch die städtische Immobiliengesellschaft GAG zu leisten, dafür müssten auch viele Privatinvestoren gewonnen werden.
Wegen der Einwanderungspolitik in Deutschland und wegen seiner Skepsis über den Euro hat sich das langjährige CDU-Mitglied von der Union "entfremdet" und ist zur AfD gewechselt. Fremdenfeindlichkeit sei aber nicht sein Thema, fügt er hinzu. Er gehöre keinem Parteiflügel oder Freundeskreis, sondern sei ein einfaches Mitglied. Parteiämter strebe er nicht an.

Große finanzielle Probleme sieht Schmitz indes auf die Stadt beim Abriss der Hochstraße Nord zukommen. Denn trotz des angekündigten Bundeszuschusses bleibe ein Riesenbetrag übrig, den die Stadt nicht schultern könne. Nachdrücklich kritisiert er die bauliche Entwicklung am Berliner Platz und bezeichnet die Baugrube für das lange stagnierende Metropol-Projekt als "Lohse-Loch". Die Oberbürgermeisterin habe sich von dem Investor blenden lassen.

Als besorgniserregend bezeichnet er die Entwicklung der Innenstadt. Um die vielen Leerstände zu beseitigen, schlägt er eine Förderung von Existenzgründern durch kostenlose Darlehen für Mietkautionen und Erstausstattung vor. Die Stadt soll zugleich mit Bürgschaften bei Neuvermietung eine Unterstützung der Vermieter durch temporäre Mietsenkung einfordern.

Zudem fordert er eine befristete Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 405 Punkten auf 375 Punkte für zunächst zwei Jahre.

Der eloquente Schmitz sieht sich als bürgerliche Alternative im Rennen um den Oberbürgermeister-Sessel. Seinen Wahlkampf, bei dem er auf großflächige Plakatierungen verzichtet, sondern mehr soziale Medien nutzt, bestreite er aus Eigenmitteln. Eine Prognose über sein Abschneiden bei der Wahl gibt er nicht ab. Fest steht nur: Wenn er in Ludwigshafen nicht zum Zuge komme, werde er sich aber nicht in der nächsten Stadt um einen freiwerdenden Oberbürgermeister-Posten bewerben.

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Oberbürgermeister für Ludwigshafen am Rhein

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