Ludwigshafen Wahlen September 2017

Ludwigshafen besser managen, alte Seilschaften kappen, die Polizeipräsenz ausbauen und einen Abriss der Hochstraße Nord verhindern — das sind meine Kernziele

teilen
WhatsApp
Google+
twittern
Email

Ludwigshafen, 16. August 2017 aus Die Rheinpfalz Nr. 189, Seite 15 von Steffen Gierescher

„Ich vermisse kreatives Denken in Ludwigshafen“

Ludwigshafen besser managen, alte Seilschaften kappen, die Polizeipräsenz ausbauen und einen Abriss der Hochstraße Nord verhindern — das sind die Kernziele von Oberbürgermeisterkandidat Dirk Schmitz (55). Der Rechtsanwalt aus dem badischen Kehl tritt als unabhängiger Bewerber an und verkauft sich als Mann mit Sachverstand.

„Die CDU hat mich ja nicht gefragt", antwortete Schmitz im März kess auf die Frage, warum er für die AfD ins Rennen geht.

Kritiker sehen in ihm einen Wolf im Schafspelz. Anhänger sagen, er lege lediglich den Finger in die Wunde. Die Wahrheit liegt vermutlich irgendwo dazwischen. Wer sich mit Dirk Schmitz unterhält und ihn beobachtet, dem wird indes schnell klar, warum die AfD auf den Volljuristen setzt. Er ist gebildet, gut gekleidet, eloquent, kann zuspitzen, weiß sich zu verkaufen, hat eine vorzeigbare berufliche Vita, ist kein Einpeitscher, vermag aber durchaus zu provozieren und ist dabei nicht gerade zimperlich.

Etwa wenn er mit Blick auf die „Metropol"-Baustelle am Berliner Platz vom „Lohse-Loch" spricht. Im Fall des geplanten Geschäftshauses, dessen Bau (noch) auf Eis liegt, sei die scheidende Amtsinhaberin Eva Lohse (61, CDU) einem Investor auf den Leim gegangen. „Sie hat da Fehler gemacht. Das ist nicht wegzudiskutieren. Das war einfach schlechtes Management."

Missmanagement ist so ein Wort, das dem Südbadener mit Verweis auf die „verfilzte Ludwigshafener Politik" gerne über die Lippen kommt. Sich selbst preist der langjährige Geschäftsführer eines bundesweit tätigen Klinikbetreibers als Mann des nüchternen Sachverstands, der als Chef einer Verwaltung, die nach seiner Ansicht personell aufgebläht ist, auf keine Seilschaften Rücksicht nehmen müsse. Als „Schweinerei" brandmarkt er in diesem Kontext den „Pöstchenverschiebebahnhof in der großen Koalition. „Sprachlos" mache ihn, dass Bürgermeister Wolfgang van Vliet (59, SPD) ohne Ausschreibung der „fürstlich bezahlte Job" von Ernst Merkel (67, CDU) „zugeschustert" worden sei. Den Wechsel im Januar an der Spitze der städtischen Immobiliengesellschaft GAG hat der Aufsichtsrat bereits abgesegnet.

Eines seiner Hauptanliegen ist die öffentliche Sicherheit. Dirk Schmitz fordert mehr Polizeipräsenz und eine Kameraüberwachung an neuralgischen Plätzen. „Es kann nicht sein, dass sich Frauen in den Abendstunden nicht mehr in die Ludwigshafener Innenstadt trauen."

Um herauszufinden, wie effektiv das Ordnungsamt arbeite, will er die Behörde „durchscannen".

„Renovieren statt abreißen" — das ist seine Position zur maroden Hochstraße Nord. Das Rathaus-Center müsse erhalten werden. Skandalös sei der langsame Fortschritt bei der Rathaus-Sanierung und die wachsende Verschuldung der Stadt, was an den überbordenden Sozialausgaben liege.

„Ludwigshafen ist faktisch insolvent."

20 bis 30 Millionen Euro würde sie nach seiner Rechnung einsparen, wenn sie einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge verhängen würde, solange nicht geklärt sei, wer die Folgekosten für die Betreuung und Unterbringung trage. Notfalls müsse der Bund verklagt werden.

„Die nächste Flüchtlingswelle kommt", prophezeit Schmitz. Dass er sich hier rechtlich auf sehr dünnem Eis bewegt, dürfte dem Juristen allerdings nicht entgangen sein.

Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema? Diskutieren Sie gern mit mir und geben Sie mir einen Daumen nach oben, wenn Ihnen der Beitrag gefallen hat!

Facebook
Google+
Twitter
Jutta Steinruck Dirk Schmitz Peter Uebel Thorsten Portisch

Der Wahlausschuss hat diese vier Kandidaten zur Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen am 24. September 2017 zugelassen

Thorsten Portisch (parteilos, 48)
Dirk Schmitz (parteilos, 55)
Jutta Steinruck (SPD, 54)
Peter Uebel (CDU, 53)

Ihr Vorgesetzter macht krumme Dinge? Machen Sie sich Luft!

Nutzen Sie meine WHISTLE-BLOWER-HOTLINE. Diskret für ein besseres Ludwigshafen.

Dirk Schmitz
Oberbürgermeister für Ludwigshafen am Rhein

© Oberbürgermeister für Ludwigshafen Dirk Schmitz 2017 | Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz, Deutschland
OB Schmitz #Ludwigshafen